Ahoi, liebe Schwabacher und die ganze Welt!

„Grüße! – aus dem Zeitalter der Uniformität, aus dem Zeitalter der Einsamkeit, aus dem Zeitalter des Großen Bruders, aus dem Zeitalter des Doppeldenk – Grüße!“

Genau fünfundsechzig Jahre sind es nun her, dass Georg Orwell in seinem berühmten Roman „1984“ diese Worte von Winston Smith niederschreiben lies. Fünfundsechzig lange Jahre haben wir Menschen geglaubt, dass diese düsteren Vorhersehungen nichts weiter als Hirngespinste einer ausufernden Fantasie seien, zwar recht unterhaltsam und irgendwie auch unheimlich, doch letztendlich nicht mehr als der legitime Versuch uns daran zu erinnern, dass es den Bürgern der Ersten Welt im Großen und Ganzen doch sehr gut ginge.

Jahrzehnte der Krisen.

Viele Jahrzehnte sind seitdem vergangen und vieles ist in der Zwischenzeit passiert. Wir haben die D-Mark, den kalten Krieg, den Euro, das Ende des Kommunismus und den Beginn der asymmetrischen Kriege erlebt. Wir haben Banken-, Finanz-, Internet- und Immobilienkrisen kommen und gehen sehen und jedes Mal ein bisschen mehr beobachtet, wie die Umverteilung von niedrigen zu hohen Vermögenden voranschreitet, wie die Einkommen der Mehrheit sinken, während Geld zu immer mehr Geld wurde. Wir haben zugesehen, wie internationale Konzerne ihre Macht ausweiteten, um noch mehr Profite auf dem Rücken von lokaler Landwirtschaft zu erwirtschaften und die Geldwirtschaft uns zum Schulden machen drängte, damit wir in immer kürzeren Abständen immer schneller verfallende Produkte mit 0%-Finanzierung kaufen können.

Wir haben zugesehen, wie eine Armee von Lobbyisten unsere politischen Strukturen unterwanderten und der bürokratische Apparat sich wie eine Krake immer weiter ausdehnte und jedes Jahr mehr Unsummen von Steuergeldern in sich hineinfraß und seine Fangarme bis in das letzte Dorf ausbreitete und einnistete. Wir haben zugelassen, dass notwendige Hintergrundinformationen zu sämtlichen politischen Themen von den Bürgern ferngehalten wurden, so dass er sich keine eigene Meinung bilden konnte und die wahren Interessen der Lobby verschleiert wurden, die lieb und teuer gewordenen Pfründe der Amigos nicht zu gefährden.

Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen.

Noch schlimmer: wir wollten es gar nicht wissen, denn die Angst, dass die Welt sich verändert und wir nicht so weitermachen könnten wie bisher, ist so groß, dass es uns besser schien, Augen, Ohren und Mund zu verschließen. Und wir fanden mit Frau Merkel die perfekte Märchentante, die uns immer wieder in den Schlaf sang, falls wir drohten, aufzuwachen.

Doppeldenk: „Absichtlich Lügen zu erzählen und aufrichtig an sie zu glauben; jede beliebige Tatsache zu vergessen, die unbequem geworden ist, und dann, falls es wieder nötig ist, sie aus der Vergessenheit zurückzuholen; so lange wie nötig die Existenz einer objektiven Realität zu leugnen und gleichzeitig die Realität zu akzeptieren, die man verleugnet.“

Jetzt sind wir im Jahr 2014 und das ungute Gefühl, dass hier irgendetwas total aus dem Ruder läuft, wächst bei uns Bürgern immer mehr. Wir leben in einer Welt, in der ohne Skrupel alle unsere Bewegungen, Gespräche, Notizen, Dokumente, sogar unser Verhalten in und außerhalb unserer Wohnung genau beobachtet, kategorisiert, priorisiert und prognostiziert wird. Wir sollen nichts tun können, ohne zu wissen, dass uns ein großer Bruder beobachtet (INDECT‎). Wir sollen keine Bioprodukte mehr essen, die Errungenschaften der lokalen Landwirtschaft vergessen und unser Trinkwasser mit Giften verseuchen lassen, ohne dass wir es mitbekommen dürfen (TTIP).

Wir wollen nicht länger wegsehen und so tun, als ob sich alles von alleine richten würde.

Inzwischen ist klar, dass sämtliche Versuche gescheitert sind, die geballte Wucht und Kraft des Finanzkapitals zu bändigen. Der beherrschende Einfluss auf unseren Alltag lässt sich nicht mehr leugnen. Das Statistische Bundesamt ist eine wahre Fundgrube für den Beleg des Versagens der herrschenden Parteien der letzten 65 Jahre.

Ein Allzeit-Negativrekord jagt in Deutschland den anderen: höchste Armutsquote, niedrigste Geburtenrate, ungerechteste Vermögensverteilung, höchsten Staatsschulden, gesprengte Alterspyramide, niedrigste Nettoeinkommen und so weiter. Dazu kommen die genannten wachsenden Bedrohungen und Begierden von internationalen Banken und Großkonzernen und den längst aus allen Fugen und Kontrolle geratenen Geheimdiensten und staatlichen Spionageeinrichtungen, mit dem Ziel einen überwachten und unkritischen Bürger zu schaffen.

Noch haben wir die Chance, eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder zu gestalten.

Denn wie so oft am Ende einer Periode des ungebändigten Wachstums und der Ausbeutung von Mensch und Natur, vor dem Zusammenbruch von Imperien und deren verkrusteter Strukturen, wird eines immer wieder unterschätzt: der Wille des Menschen, zu überleben.

Dieser Selbsterhaltungstrieb sorgte zu allen Zeiten dafür, dass sich am Ende eines solchen Zyklus‘ die Betroffenen zusammenschlossen, um die Ihnen genommen Rechte wieder zurück zu erobern. Wir beobachten dies gerade überall auf der Welt. Es bilden sich Bewegungen gegen die Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung und Ignoranz derer, die sich auf Kosten aller Bereichern, ohne Rücksicht auf die Folgen ihres Handelns für Mensch und Umwelt.

Wir sehen die Occupy-Bewegung, Anonymous, Wiki-Leaks, arabischer Frühling, Piratenparteien, Gegenbewegungen zur Atomkraft, Klimaausbeutung, Geschlechterdiskriminierung, Gen-Food, steigende Armut und so weiter. Die Helden heute heißen, Snowden, Assange und Manning.

Letztendlich haben wir alle ein gemeinsames Ziel: wir kämpfen für unsere Bürgerrechte.

Genau hier finden Sie uns, als die Piratenpartei Deutschland und natürlich Schwabach. Wir sprechen die Menschen an, die ihrer wachsenden Unzufriedenheit Ausdruck und Stimme geben wollen. Wir sehen uns als eine Gemeinschaft von Bürgern, die das Verhalten der Regierungen in Deutschland und Europa, nämlich hinter verschlossenen Türen über unser aller Schicksal ohne Gelegenheit zur Mitbestimmung zu entscheiden, nicht länger hinnehmen wollen.

Wir fordern ein Ende der Vormachtstellung von Lobbyismus und Amigo-Kultur. Schluss mit Vetternwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität, weg mit allgegenwärtiger Intransparenz!

Durch mehr Transparenz und Mitbestimmung können wir wieder mehr Einfluss auf die politische Entwicklung nehmen.

Wir alle haben die einmalige Chance, mit Sinn und Verstand an einer Zukunft mitzuwirken, in der sich auch unsere Kinder und Enkelkinder wohlfühlen und als freie Menschen behandelt werden. Wir können die Entmündigung und Bevormundung der letzten Jahrzehnte stoppen, indem wir jetzt unsere Bürgerpflichten wahrnehmen und gemeinsam, Schritt für Schritt, für eine lebenswerte Umwelt in einem sozial gerechten Umfeld kämpfen. Dies erfordert Zeit und Geduld und geschieht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen jetzt anfangen, denn viel Zeit bleibt nicht mehr.

Freiheit beginnt an der Basis: Mitarbeit in den Ländern, Kommunen und Städten.

Ich persönlich sehe dies als dringlichste Aufgaben, die es in den nächsten Jahren zu bewältigen gilt:

1. Mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung
2. Nachvollziehbare Transparenz und Datenschutz
3. Verbindliche soziale Verantwortung und Teilhabe

Dies zieht sich durch sämtliche politischen Teilbereichen von Familien- über Bildungspolitik, betrifft die Bereiche Steuer, Wirtschaft und Recht, hat Einfluss auf Renten- und Sozialpolitik, Asyl- und Migrationsthemen und die Vielzahl all der anderen Gebiete, die für unsere Lebensgestaltung wichtig und bedeutsam sind.

Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft gestalten.

Peter Güttinger
Listenplatz 1 der Piratenpartei
für die Stadtratswahlen in Schwabach